Die Wirtschaftspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft eines Landes durch den Staat. Der Fokus liegt dabei meist auf der Erreichung der wirtschaftspolitischen Ziele. Die Aufgabe der Wirtschaftspolitik besteht darin, geeignete Maßnahmen vorzuschlagen und Instrumente zu entwickeln, die im Hinblick auf die Erreichung der wirtschaftspolitischen Ziele helfen. Letztlich bedeutet dies, dass die Wirtschaftspolitik für die Beschreibung und Analyse der wirtschaftlichen Lage eines Landes verantwortlich ist.
Die wirtschaftspolitischen Ziele werden in einem magischen Sechseck festgehalten:[1]
Inhaltsübersicht
Stabiles Preisniveau
Unter der Preisstabilität versteht man, dass die Preise über einen möglichst langen Zeitraum unverändert bleiben. Dieses Ziel verfolgt unter anderem auch die Europäische Zentralbank EZB. Die Folgen eines stabilen Preisniveaus sind
- eine insgesamt funktionierende Marktwirtschaft,
- die langfristige Geldsicherung des Landes und
- die Absicherung des sozialen Friedens
Als Indikator dieses wirtschaftspolitischen Ziels dient die Inflationsrate. Als Inflation wird die Verminderung des Geldwertes verstanden. Aktuell beträgt die angestrebte Inflationsrate zur Sicherung der Stabilität des Preisniveaus laut Europäischer Zentralbank allerdings bereits mehr als die angestrebten zwei Prozent. In Zeiten einer Wirtschaftskrise ist diese jedoch oft noch deutlich höher. In der Praxis gilt das Ziel der Preisstabilität als erreicht, wenn die Inflationsrate möglichst geringgehalten werden kann.
Angemessenes Wirtschaftswachstum
Unter Wirtschaftswachstum wird das Wachstum bzw. die Veränderung der Wirtschaftsleistung in einem Zeitablauf verstanden. Als Folgen eins angemessenen Wirtschaftswachstumes gelten die folgenden Merkmale:
- Erhöhung des Lebensstandards
- Sicherung der Beschäftigung
- vermehrte Steuereinnahmen des Staates
Als Indikator des Wirtschaftswachstumes wird oftmals die Veränderung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) herangezogen. Es misst den Gesamtwert der erbrachten Waren, Güter und Dienstleistungen eines Landes innerhalb eines Jahres. Derzeit beträgt das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland gut 3,5 Billionen Euro. Es ist in den letzten Jahren fast regelmäßig gestiegen.
Vollbeschäftigung
Die Vollbeschäftigung beschreibt einen wirtschaftlichen Zustand, bei der ein oder mehrere Produktionsfaktoren voll ausgelastet sind. Vollbeschäftigung im Bereich der menschlichen Arbeit als Produktionsfaktor liegt vor, wenn es mindestens so viele offene Stellen gibt wie Menschen, die Arbeit suchen. In der Wirtschaft wird bei einer sehr geringen Arbeitslosenquote von ein bis zwei Prozent von einer Vollbeschäftigung gesprochen. Typische Folgen der Vollbeschäftigung sind:
- vermehrte Steuereinnahmen
- geringere staatliche Abhängigkeiten
- erhöhte Kaufkraft
Als Indikator der Vollbeschäftigung dient die Arbeitslosenquote. Dabei werden alle registrierten Arbeitslosen erfasst und durch die Summer aus der Zahl der Erwerbstätigen und der nicht registrierten Arbeitslosen geteilt. Aktuell beträgt die Arbeitslosenquote in Deutschland gut 5 Prozent. Erst bei einem Wert unter 2 Prozent wird von Vollbeschäftigung gesprochen.
Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
Ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht liegt vor, wenn der Wert der Importe eines Landes dem Wert der Exporte in einem Zeitraum entsprechen. Als Folgen eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts sind zu nennen:
- Förderung des internationalen Handels
- Ausweitung der Produktion
Als Indikator des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts dient die Außenbeitragsquote. Dabei werden die Exporte und Importe ins Verhältnis zueinander gestellt. Es können aber auch Aussagen über das außenwirtschaftliche Gleichgewicht mit Hilfe von Wechselkursen getroffen werden. Aktuell erzielt Deutschland einen deutlichen Außenhandelsüberschuss. Somit gilt die Wirtschaft Deutschlands als extrem exportabhängig.
Erhaltung einer lebenswerten Umwelt
Unter der Erhaltung einer lebenswerten Umwelt als Aspekt der wirtschaftspolitischen Ziele eines Landes versteht man alle Maßnahmen, die dem Schutz der Umwelt und der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen aller Lebewesen dienen. Typische Beispiele hierfür sind:
- Wälder werden nicht ohne Weiteres abgeholzt.
- Aufgrund von Umweltschutzmaßnahmen ist der Straßenbau nur eingeschränkt möglich.
Viele Kritiker weisen darauf hin, dass der Umwelt- und Klimaschutz in der Vergangenheit und auch noch heute zu wenig Beachtung findet.
Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung
Da der Staat eine gewisse Fürsorgepflicht gegenüber seinen Bürgern hat, muss er eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung gewährleisten. Diese richten sich nach vier Prinzipien:
- Leistungsprinzip: Für eine Leistung soll der Leistende entlohnt werden.
- Bedarfsprinzip: Die Befriedigung der Grundbedürfnisse soll sichergestellt sein.
- Gleichheitsprinzip: Die Mitglieder einer Gesellschaft sind alle gleich.
- Statusprinzip: Reichere Menschen sollen einen Teil ihres Reichtums mit den Bedürftigen teilen.
Kennzeichen der Vermögensverteilung sind beispielsweise steigende Einkommensteuersätze für höhere Einkommen.
Wie kann der Staat das magische Sechseck umsetzen?
Die Wirtschaftspolitik eines Staates zielt also darauf ab, die wirtschaftliche Aktivität zu lenken und die Wohlfahrt der Bevölkerung zu maximieren. Dabei werden die verschiedenen dargestellten Ziele verfolgt, nämlich die Sicherung eines stabilen Preisniveaus, die Förderung von Wirtschaftswachstum, die Erreichung von Vollbeschäftigung, die Aufrechterhaltung eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts, der Schutz der Umwelt sowie die Gewährleistung einer gerechten Einkommens- und Vermögensverteilung. Im Folgenden werden wir erläutern, wie ein Staat diese Ziele umsetzen kann und welche konkreten Maßnahmen dafür erforderlich sind.
Sicherung eines stabilen Preisniveaus
Ein stabiles Preisniveau ist entscheidend für das Vertrauen der Verbraucher und Unternehmen sowie für die langfristige Planung. Zur Erreichung dieses Ziels kann der Staat Maßnahmen wie die Festlegung einer unabhängigen Zentralbank mit einem klaren Mandat zur Preisstabilität ergreifen. Die Zentralbank kann dann Geldpolitikinstrumente wie Zinsänderungen oder quantitative Lockerung einsetzen, um Inflationstendenzen entgegenzuwirken.
Beispiel: Die Europäische Zentralbank (EZB) verfolgt das Ziel der Preisstabilität und passt den Leitzins entsprechend an, um Inflationstendenzen zu kontrollieren.
Maßnahmen für ein gesundes Wirtschaftswachstum
Wirtschaftswachstum ist entscheidend für die Steigerung des Lebensstandards und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ein Staat kann Wirtschaftswachstum durch Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Forschung und Entwicklung fördern. Steuersenkungen für Unternehmen können Anreize schaffen, zu investieren und zu expandieren.
Beispiel: Deutschland hat in den letzten Jahren in erneuerbare Energien investiert, um das Wirtschaftswachstum im Bereich der grünen Technologien zu fördern.
Erreichung von Vollbeschäftigung
Vollbeschäftigung bedeutet, dass alle arbeitsfähigen Personen, die Arbeit suchen, auch eine Beschäftigung finden können. Zur Erreichung dieses Ziels kann der Staat arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie Arbeitsvermittlung, Qualifizierungsprogramme und Lohnsubventionen einführen, um die Arbeitsnachfrage zu stimulieren.
Beispiel: Schweden hat ein umfassendes System aktiver Arbeitsmarktpolitik implementiert, das Schulungen, Beratung und Unterstützung bei der Arbeitssuche bietet.
Maßnahmen für das außenwirtschaftliche Gleichgewicht
Ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht bedeutet, dass ein Staat seine Handelsbilanz im Gleichgewicht hält und keine übermäßigen Handelsdefizite oder -überschüsse aufweist. Zur Erreichung dieses Ziels kann der Staat Handelspolitik betreiben, den Export fördern und Maßnahmen ergreifen, um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie zu stärken.
Beispiel: China hat durch gezielte Exportförderung und eine expansive Handelspolitik ein starkes Handelsüberschuss aufgebaut.
Erhaltung einer lebenswerten Umwelt
Der Schutz der Umwelt ist entscheidend für die langfristige Nachhaltigkeit und das Wohlergehen der Gesellschaft. Ein Staat kann Umweltpolitik betreiben, Umweltschutzstandards setzen und Anreize für umweltfreundliches Verhalten schaffen.
Beispiel: Norwegen investiert stark in erneuerbare Energien und hat strenge Umweltschutzgesetze, um die Umweltbelastung zu reduzieren.
Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung
Eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung ist entscheidend für die soziale Stabilität und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Staat kann durch Steuerpolitik, Sozialleistungen und Arbeitsmarktreformen eine faire Verteilung des Einkommens und Vermögens fördern.
Beispiel: Skandinavische Länder wie Dänemark und Schweden haben ein umfassendes Sozialstaatssystem mit progressiven Steuern und großzügigen Sozialleistungen, um die Einkommensungleichheit zu verringern.
Die Umsetzung dieser Ziele erfordert eine sorgfältige Abwägung verschiedener politischer Maßnahmen und eine kontinuierliche Überprüfung und Anpassung der Wirtschaftspolitik im Einklang mit den sich ändernden wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen. Durch die Kenntnis dieser Ziele und Maßnahmen kannst Du ein besseres Verständnis für die Rolle des Staates in der Wirtschaftsentwicklung entwickeln und Deine eigenen Standpunkte zu wirtschaftspolitischen Fragen bilden.
Warum wird das magische Sechseck als magisch bezeichnet?
Das magische Sechseck der wirtschaftspolitischen Ziele wird als „magisch“ bezeichnet, da sich alle sechs genannten Ziele nicht gleichzeitig verwirklichen lassen. So führt die Vollbeschäftigung in der Regel zu einer hohen Binnennachfrage und trägt damit dazu bei, dass das Preisniveau steigt, die Preisstabilität also gefährdet ist. Andererseits kann bspw. eine Erhöhung der Zinsen durch die Zentralbank zwar die Preisstabilität sichern, wirkt sich dann allerdings meist negativ auf das Wirtschaftswachstum aus.
Aufgrund dieser Konflikte setzt die Wirtschaftspolitik Schwerpunkte, um die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ziele zu erreichen.
Quiz zu den Zielen der Wirtschaftspolitik
Zur Beantwortung der Fragen dieses Quizzes sollten neben dem Thema dieser Seite auch die untergeordneten Themen Arbeitslosigkeit, das magische Viereck, Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum aufmerksam gelesen werden!
Quellenhinweis zu den Zielen der Wirtschaftspolitik
Der Text zu den Zielen der Wirtschaftspolitik wurde maßgeblich von Oliver Elchinger verfasst.