Die Wirtschaftspolitik befasst sich mit der Gestaltung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft eines Landes durch den Staat. Der Fokus liegt dabei meist auf der Erreichung der wirtschaftspolitischen Ziele. Die Aufgabe der Wirtschaftspolitik besteht darin, geeignete Maßnahmen vorzuschlagen und Instrumente zu entwickeln, die im Hinblick auf die Erreichung der wirtschaftspolitischen Ziele helfen. Letztlich bedeutet dies, dass die Wirtschaftspolitik für die Beschreibung und Analyse der wirtschaftlichen Lage eines Landes verantwortlich ist.
Die wirtschaftspolitischen Ziele werden in einem magischen Sechseck festgehalten:[1]
Inhaltsübersicht
Stabiles Preisniveau
Unter der Preisstabilität versteht man, dass die Preise über einen möglichst langen Zeitraum unverändert bleiben. Dieses Ziel verfolgt unter anderem auch die Europäische Zentralbank EZB. Die Folgen eines stabilen Preisniveaus sind
- eine insgesamt funktionierende Marktwirtschaft,
- die langfristige Geldsicherung des Landes und
- die Absicherung des sozialen Friedens
Als Indikator dieses wirtschaftspolitischen Ziels dient die Inflationsrate. Als Inflation wird die Verminderung des Geldwertes verstanden. Aktuell beträgt die angestrebte Inflationsrate zur Sicherung der Stabilität des Preisniveaus laut Europäischer Zentralbank allerdings bereits mehr als die angestrebten zwei Prozent. In Zeiten einer Wirtschaftskrise ist diese jedoch oft noch deutlich höher. In der Praxis gilt das Ziel der Preisstabilität als erreicht, wenn die Inflationsrate möglichst geringgehalten werden kann.
Angemessenes Wirtschaftswachstum
Unter Wirtschaftswachstum wird das Wachstum bzw. die Veränderung der Wirtschaftsleistung in einem Zeitablauf verstanden. Als Folgen eins angemessenen Wirtschaftswachstumes gelten die folgenden Merkmale:
- Erhöhung des Lebensstandards
- Sicherung der Beschäftigung
- vermehrte Steuereinnahmen des Staates
Als Indikator des Wirtschaftswachstumes wird oftmals die Veränderung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) herangezogen. Es misst den Gesamtwert der erbrachten Waren, Güter und Dienstleistungen eines Landes innerhalb eines Jahres. Derzeit beträgt das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland gut 3,5 Billionen Euro. Es ist in den letzten Jahren fast regelmäßig gestiegen.
Vollbeschäftigung
Die Vollbeschäftigung beschreibt einen wirtschaftlichen Zustand, bei der ein oder mehrere Produktionsfaktoren voll ausgelastet sind. Vollbeschäftigung im Bereich der menschlichen Arbeit als Produktionsfaktor liegt vor, wenn es mindestens so viele offene Stellen gibt wie Menschen, die Arbeit suchen. In der Wirtschaft wird bei einer sehr geringen Arbeitslosenquote von ein bis zwei Prozent von einer Vollbeschäftigung gesprochen. Typische Folgen der Vollbeschäftigung sind:
- vermehrte Steuereinnahmen
- geringere staatliche Abhängigkeiten
- erhöhte Kaufkraft
Als Indikator der Vollbeschäftigung dient die Arbeitslosenquote. Dabei werden alle registrierten Arbeitslosen erfasst und durch die Summer aus der Zahl der Erwerbstätigen und der nicht registrierten Arbeitslosen geteilt. Aktuell beträgt die Arbeitslosenquote in Deutschland gut 5 Prozent. Erst bei einem Wert unter 2 Prozent wird von Vollbeschäftigung gesprochen.
Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
Ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht liegt vor, wenn der Wert der Importe eines Landes dem Wert der Exporte in einem Zeitraum entsprechen. Als Folgen eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts sind zu nennen:
- Förderung des internationalen Handels
- Ausweitung der Produktion
Als Indikator des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts dient die Außenbeitragsquote. Dabei werden die Exporte und Importe ins Verhältnis zueinander gestellt. Es können aber auch Aussagen über das außenwirtschaftliche Gleichgewicht mit Hilfe von Wechselkursen getroffen werden. Aktuell erzielt Deutschland einen deutlichen Außenhandelsüberschuss. Somit gilt die Wirtschaft Deutschlands als extrem exportabhängig.
Erhaltung einer lebenswerten Umwelt
Unter der Erhaltung einer lebenswerten Umwelt als Aspekt der wirtschaftspolitischen Ziele eines Landes versteht man alle Maßnahmen, die dem Schutz der Umwelt und der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen aller Lebewesen dienen. Typische Beispiele hierfür sind:
- Wälder werden nicht ohne Weiteres abgeholzt.
- Aufgrund von Umweltschutzmaßnahmen ist der Straßenbau nur eingeschränkt möglich.
Viele Kritiker weisen darauf hin, dass der Umwelt- und Klimaschutz in der Vergangenheit und auch noch heute zu wenig Beachtung findet.
Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung
Da der Staat eine gewisse Fürsorgepflicht gegenüber seinen Bürgern hat, muss er eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung gewährleisten. Diese richten sich nach vier Prinzipien:
- Leistungsprinzip: Für eine Leistung soll der Leistende entlohnt werden.
- Bedarfsprinzip: Die Befriedigung der Grundbedürfnisse soll sichergestellt sein.
- Gleichheitsprinzip: Die Mitglieder einer Gesellschaft sind alle gleich.
- Statusprinzip: Reichere Menschen sollen einen Teil ihres Reichtums mit den Bedürftigen teilen.
Kennzeichen der Vermögensverteilung sind beispielsweise steigende Einkommensteuersätze für höhere Einkommen.
Wie kann der Staat das magische Sechseck umsetzen?
Der Staat kann mit Steuern und Subventionen bestimmte Branchen fördern. Öffentliche infrastrukturelle Maßnahmen helfen Unternehmen zu mehr Aufträgen. Dies fördert das Wirtschaftswachstum und unterstützt die Beschäftigung. Außerdem kann der Staat notwendige Regelungen wie das Verbot von Kinderarbeit erlassen.
Das magische Sechseck wird als „magisch“ bezeichnet, da sich alle sechs genannten Ziele nicht gleichzeitig verwirklichen lassen. Aufgrund dessen setzt die Wirtschaftspolitik Schwerpunkte, um die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ziele zu erreichen.
Quiz zu den Zielen der Wirtschaftspolitik
Zur Beantwortung der Fragen dieses Quizzes sollten neben dem Thema dieser Seite auch die untergeordneten Themen Arbeitslosigkeit, das magische Viereck, Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum aufmerksam gelesen werden!
Quellenhinweis zu den Zielen der Wirtschaftspolitik
Der Text zu den Zielen der Wirtschaftspolitik wurde maßgeblich von Oliver Elchinger verfasst.